Kündigungsschutz

Der Arbeitsvertrag kann grundsätzlich vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer gekündigt werden. Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Gesetz, aus arbeitsvertraglichen oder tariflichen Vereinbarungen. Aufgrund der großen sozialen Bedeutung, die ein Arbeitsverhältnis für den Arbeitnehmer hat, gibt es im deutschen Recht besondere Regelungen zum Schutz des Arbeitnehmers vor willkürlicher oder unbegründeter Kündigung des Arbeitsvertrages. Diese Regelungen sind im Kündigungsschutzgesetz zusammengefasst. Kündigungsschutzregeln können sich allerdings auch aus anderen Gesetzen ergeben.

Das Kündigungsschutzgesetz gilt nicht für Kleinbetriebe mit nicht mehr als 10 Beschäftigten. Wesentlicher Grundsatz des Kündigungsschutzes ist die „Soziale Verträglichkeit“ einer Kündigung. Hier müssen die Interessen des Arbeitgebers und die Interessen des Arbeitnehmers miteinander in Einklang gebracht werden. Liegen keine Kündigungsgründe in der Person des Arbeitnehmers vor, ist die Vornahme einer Sozialauswahl vorgeschrieben. Kriterien wie Lebensalter, Beschäftigungsdauer und Unterhaltsverpflichtungen sind zu beachten. Schwangere Frauen und anerkannte schwerbehinderte Arbeitnehmer genießen einen besonderen Kündigungsschutz.

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