Weisungsbefugnis

Der Arbeitgeber ist grundsätzlich dazu befugt, dem Arbeitnehmer bei seiner Arbeitsleistung Weisungen zu erteilen. Das Bestehen der Weisungsbefugnis ergibt sich grundsätzlich aus dem Arbeitsvertrag. Ein wesentlicher Bestandteil des Arbeitnehmerbegriffs besteht darin, dass jemand „weisungsabhängig“ tätig wird. Eine Definition der Weisungsbefugnis ist in § 106 GewO zu finden. Sie findet ihre Grenze jedenfalls dort, wo das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ohne entsprechende Ermächtigungsgründe eingeschränkt wird.

Der Arbeitnehmer darf beispielsweise durch Weisung nicht dazu gezwungen werden, gegen seine Weltanschauung oder seine religiösen Überzeugungen zu handeln.
Widersetzt sich der Arbeitnehmer einer Weisung des Arbeitgebers, gilt dies als Arbeitsverweigerung, die grundsätzlich abgemahnt werden kann. Nach mehreren Abmahnungen kann die weitergehende Weigerung zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Verstößt die Weisung gegen geltendes Recht oder greift sie unberechtigt in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ein, sind die Abmahnungen unwirksam und eine Kündigung wäre ungerechtfertigt. Hinsichtlich der Art der zu leistenden Arbeit gilt die arbeitsvertragliche Vereinbarung. Der Arbeitgeber ist nicht befugt, durch Weisung niederwertigere Arbeit anzuordnen.

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