Rechtsanwalt Dr. Martin – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Steuerrecht in Bonn

Zwischen dem Staat und seinen Bürgern besteht stets ein Steuerrechtsverhältnis. Jede natürliche Person und jedes Unternehmen bewegt sich deshalb mehr oder weniger bewusst innerhalb der Grenzen des Steuerrechts. Durch steuerrechtliche Bestimmungen wird nicht nur die Berechnung der zu zahlenden Abgaben geregelt.

Auch die Verfahrensvorschriften zum Steuerrecht können im Einzelfall für den Steuerpflichtigen wichtig werden. Dies gilt umso mehr, als es im deutschen Steuerrecht nicht nur zwischen Gemeinschaftssteuern und Bundessteuern, sondern auch zwischen Ländersteuern und Gemeindesteuern zu unterscheiden gilt.
So vielfältig wie die Steuerarten und die Steuergläubiger sind auch die Regelungen zur Berechnung, die, zusammen mit den entsprechenden Verfahrensvorschriften, in der Abgabenordnung festgehalten sind. Daneben gibt es Gemeindesatzungen und Gesetzgebung der Länder zu steuerrechtlichen Angelegenheiten.
Wenn Sie sich durch die Fülle der im Steuerrecht auf Sie eindringenden Fakten erdrückt fühlen, kann ich als auf Steuerrecht spezialisierter Rechtsanwalt in Bonn gerne helfen. Fachkundig erklärt verlieren manche steuerrechtlichen Regelungen ihren Schrecken. Kommt es dennoch zu einer Steuerfahndung, bei der Ihre Person oder Ihr Unternehmen mit Sitz in Bonn oder Umgebung im Mittelpunkt des Interesses gerät, stehe ich Ihnen gerne tatkräftig zur Seite. Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass steuerliche Verpflichtungen nicht oder nicht vollständig erfüllt wurden, berate ich auch über die Möglichkeit einer Selbstanzeige. Kommt es dennoch zu einer Strafanzeige wegen Verdachts auf eine Steuerstraftat, übernehme ich Ihre Verteidigung im Steuerstrafverfahren.

Das Vertragsrecht ist in den §§ 145 ff und 241 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) festgelegt. Dieses ist die rechtsverbindliche Grundlage für Verträge aller Art. Der Gesetzgeber definiert, welche Art von Verträgen es gibt, unter welchen Voraussetzungen diese zustande kommen und wann ein Vertrag erlischt.

Das allgemeine Vertragsrecht ist ein kompliziertes Rechtsgebiet, denn es umfasst eine Vielzahl gesetzlicher Bestimmungen, die sich mit privatrechtlichen Verträgen, den Vertragstypen und den daraus resultierenden Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien befassen. Im deutschen Rechtssystem ist das Vertragsrecht durch den Grundsatz der Vertragsfreiheit geprägt. Jeder kann Verträge zu beliebigen Zeitpunkten mit frei wählbaren Inhalten abschließen. Es besteht kein Abschlusszwang (Kontrahierungszwang) wie in der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Grundsatz der Vertragsfreiheit bedeutet jedoch nicht, dass hier ein rechtsfreier Raum entstanden ist, denn der Gesetzgeber sieht eine Vielzahl rechtlicher Bestimmungen vor, die das Recht des Einzelnen beschneiden. Die Freiheit des einen endet also dort, wo das Recht des anderen beginnt. Sittenwidrige Verträge und Diskriminierungen sind beispielsweise verboten. Wer die andere Vertragspartei vorsätzlich schädigt, handelt rechtswidrig und hat die entsprechenden Konsequenzen, zum Beispiel die Pflicht zum Schadenersatz und/oder die Auflösung des Vertrages zu tragen.

Zu den privatrechtlichen Verträgen gehören

• Arbeitsvertrag
• Werkvertrag
• Dienstvertrag
• Pachtvertrag
• Mietvertrag
• Reisevertrag
• Darlehensvertrag.

Darüber hinaus gibt es noch weitere Vertragsarten, die vor allem im Unternehmensbereich zustande kommen, wie Leasing-, Franchise- und GmbH-Vertrag. Neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch kommen weitere Gesetzeswerke wie das Handelsgesetzbuch zum Einsatz.

Ganz allgemein gesagt kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen (§§ 116 ff.) zustande. Die Vertragspartner müssen geschäftsfähig (§§104 ff.) sein. Diese Willenserklärungen werden als Angebot und Nachfrage bezeichnet. Ein Vertrag muss nicht zwingend schriftlich aufgesetzt werden, denn in vielen Bereichen des täglichen Lebens reicht konkludentes (schlüssiges Handeln) aus. Verträge können grundsätzlich formlos, also auch mündlich, abgeschlossen werden und bedürfen daher keiner Schriftform und Unterschrift, es sei denn der Gesetzgeber sieht diese Form ausdrücklich vor, zum Beispiel beim Kauf einer Immobilie. Ein Vertag, der auch als Rechtsgeschäft bezeichnet wird, ist nichtig, wenn ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) vorliegt, zum Beispiel Sittenwidrigkeit und arglistige Täuschung. Ein Vertrag kommt gar nicht erst zustande, wenn die zwei Willenserklärungen auseinander fallen, weil sich die Vertragsparteien nicht einigen können. Vom fehlenden Rechtsbindungswillen geht der Gesetzgeber insbesondere bei Prospekt- und Schaufensterwerbung aus. Es handelt sich hier um den Grundsatz Invitation ad Offerendum, also die Aufforderung an die Kunden, in den Laden zu kommen und ein Angebot im rechtlichen Sinne zu unterbreiten.

Arzthaftungs- und Medizinrecht sind Rechtsgebiete, die sowohl für Patienten als auch Ärzte von nicht zu unterschätzender Bedeutung sind. Auf der Grundlage des Arzthaftungsrechts haben Patienten die Möglichkeit, ihre rechtlichen Ansprüche durchzusetzen, wenn sie Opfer eines Behandlungs- oder Kunstfehlers geworden sind. Allerdings sehen sich auch Mediziner immer häufiger mit unberechtigten Ansprüchen seitens ihrer Patienten konfrontiert. Diese gilt es rechtssicher abzuwehren.

Patienten stehen häufig vor dem Problem einer undurchsichtigen Ausgangssituation, denn Ärzte und Krankenhäuser mauern, die Zugangshürden zu Patientenakten und ähnlichen Dokumentationen sind hoch. Ohne eine auf Arzthaftungsrecht spezialisierten Anwalt ist es so gut wie unmöglich, die eigenen Ansprüche zu erkennen, geschweige denn durchzusetzen. Derartige Rechtsstreitigkeiten werden als Kampf David gegen Goliath bezeichnet. Eine durchsetzungsstarke Rechtsvertretung ist in dieser Situation umso wichtiger. Ist ein Patient Opfer eines Kunst- oder Behandlungsfehlers geworden, ist primär immer der Anspruch auf Schmerzensgeld zu prüfen. Auf dieser Grundlage erfolgt die Bewertung des entstandenen, immateriellen Schadens nicht vermögensrechtlicher Art. Hierzu zählen psychische Belastungen, erlittene Schmerzen und alle weiteren Unannehmlichkeiten, die sich nicht mit exakten Geldbeträgen beziffern lassen. Es handelt sich um eine Ausgleichsfunktion als Wiedergutmachung für den eigentlich erlittenen Schaden an Körper und Gesundheit. Mit dem Schmerzensgeld erhält der Geschädigte eine Genugtuung für das, was er im Zuge des Kunst- oder Behandlungsfehlers erlitten hat. Die Bemessung des Schmerzensgeldes ist schwierig, denn es stellt sich die Frage, wie viel ein Menschenleben wert ist.

Jede durch einen Arzt durchgeführte medizinische Maßnahme greift in die körperliche Unversehrtheit des Patienten ein. Im zivil- und strafrechtlichen Sinne ist der Tatbestand der Körperverletzung (§§ 223, 228 StGB) erfüllt, selbst dann, wenn der Patient dieser Maßnahme zugestimmt hat, ein Behandlungsfehler jedoch nachgewiesen ist.

Bei einem nachgewiesenen Gesundheitsschaden steht dem Betroffenen außerdem ein Schadensersatz (§ 249 BGB) für materielle Schäden zu. Es handelt sich um vermögensrechtliche, über das Schmerzensgeld hinausgehende Ansprüche. Diese lassen sich leichter in Zahlen fassen. Häufig kommt dieser Anspruch bei Arbeitnehmern vor, die nach einem Behandlungsfehler nur noch eingeschränkt oder nicht mehr arbeitsfähig sind. Der aus dieser Situation resultierende Verdienstausfall ist über den Schadensersatzanspruch genau zu beziffern. Der Schadensersatzanspruch soll den Zustand wiederherstellen, der bestehen würde, wenn es nicht zu dem Behandlungsfehler und damit zur Verpflichtung des Schadenersatzes gekommen wäre.

Das Versicherungsrecht umfasst die Rechtsgebiete

• Sachversicherung
• Private Personenversicherung
• Haftpflichtversicherung
• Rechtsschutzversicherung

Sachversicherung
Das Sachversicherungsrecht umfasst die Versicherung von Fahrzeugen, Gebäuden, Hausrat, Feuerschäden und alle für das Bauwesen relevanten Vorgänge. Ein Fachanwalt für Versicherungsrecht prüft, ob und welche Leistungsansprüche dem Versicherungsnehmer aus dem Vertrag mit der Versicherungsgesellschaft zustehen. Er stellt fest, ob die Versicherungssumme ordnungsgemäß ermittelt wurde und seitens des Versicherungsnehmers keine Obliegenheitsverletzungen vorliegen. Die Kaskoversicherung sicher Schäden am Fahrzeug ab.

Private Personenversicherung

Privatpersonen sichern sich gegen eventuell eintretende Schäden an Leib und Leben ab. Darunter fallen die Krankenversicherung, die Lebensversicherung, die Unfallversicherung und die Berufsunfähigkeitsversicherung. Der Versicherungsnehmer hat die Pflicht, sämtliche von der Versicherungsgesellschaft geforderten Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten. Diese Anzeigepflicht wird auch als Obliegenheitspflicht bezeichnet.

Haftpflichtversicherung

Dieser Bereich deckt das Pflichtversicherungsrecht ab. Hierzu zählen alle Arten von gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen wie private und betriebliche Haftpflichtversicherungen, Umwelt- und Produkthaftpflicht sowie die Haftpflichtversicherung der Freiberufler. Der Fachanwalt für Versicherungsrecht überprüft, ob die Voraussetzungen für einen Freianstellungsanspruch des Haftpflichtversicherers gegenüber dem Versicherungsnehmer erfüllt ist.

Rechtsschutzversicherung

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt die Kosten des Versicherungsnehmers, wenn dieser in Rechtsstreitigkeiten verwickelt ist, zum Beispiel bei einem Kündigungsschutzprozess gegen den Arbeitgeber oder bei Rechtsstreitigkeiten mit einer Versicherung oder einem Nachbarn. Die Rechtsschutzversicherung stellt den Versicherungsnehmer von diesen Kosten frei, wobei der Rechtsanwalt seinen Mandanten entsprechend zu beraten und gegenüber dem Prozessgegner zu vertreten hat.