Arzthaftungsrecht im Bereich der Neulandmethode

Ärzte haben die gesetzliche Pflicht, ihre Patienten vor jeder Operation umgehend über die damit verbundenen Risiken aufzuklären, und zwar so, dass medizinische Laien den Sachverhalt ohne Probleme verstehen. Eine besondere Aufklärung erfordert dagegen die sogenannte Neulandmethode. Es handelt sich um Operationen, die auf der Grundlage neuer Verfahren ohne allgemein eingeführte Methode durchgeführt wird. Da es sich um ein neuartiges Verfahren handelt, sind die mit der Operation verbundenen Risiken und Komplikationen nicht absehbar. Weiterlesen

Löst die Bestellung des Kunden bereits einen wirksamen Kaufvertrag aus?

Die meisten Verbraucher gehen davon aus, dass mit ihrer Bestellung bei Amazon ein wirksamer Kaufvertrag zustande kommt, auf den sie sich im Zweifelsfall berufen und auf Lieferung der bestellten Ware bestehen können. Sobald der Kunde auf den Kaufbutton klickt, erhält er innerhalb weniger Sekunden eine Bestätigung vom Verkäufer auf der Amazon-Plattform, dass eine Nachricht erfolgt, sobald der bestellte Artikel versandt wurde. Das voraussichtliche Lieferdatum wird weiter unten in der Bestätigung angegeben. Weiterlesen

Versicherungsrecht 2019: erhöhte Beitragsbemessungsgrenzen

Mit Sitzung vom 10. Oktober 2018 hat das Bundeskabinett die Beitragsbemessung für 2019 hinsichtlich der Rechengrößen für die Sozialversicherungen festgelegt.

Die Beitragsbemessungsgrenze ist die wichtigste Bezugs- und Rechengröße für die Beitragsermittlung der Sozialversicherungen. Mit dieser Bezugsgröße wird nur das Einkommen zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge herangezogen, das unterhalb dieser Beitragsbemessungsgrenze liegt. Einkommensbeträge, die diese Höchstgrenze überschreiten, sind beitragsfrei. So wird sichergestellt, dass die Beiträge zu den Sozialversicherungen gedeckelt werden und sich Höchstbeiträge für Arbeitnehmer mit gutem Einkommen ergeben. Weiterlesen