Einträge von georg75

Arzthaftungsrecht im Bereich der Neulandmethode

Ärzte haben die gesetzliche Pflicht, ihre Patienten vor jeder Operation umgehend über die damit verbundenen Risiken aufzuklären, und zwar so, dass medizinische Laien den Sachverhalt ohne Probleme verstehen. Eine besondere Aufklärung erfordert dagegen die sogenannte Neulandmethode. Es handelt sich um Operationen, die auf der Grundlage neuer Verfahren ohne allgemein eingeführte Methode durchgeführt wird. Da es […]

Löst die Bestellung des Kunden bereits einen wirksamen Kaufvertrag aus?

Die meisten Verbraucher gehen davon aus, dass mit ihrer Bestellung bei Amazon ein wirksamer Kaufvertrag zustande kommt, auf den sie sich im Zweifelsfall berufen und auf Lieferung der bestellten Ware bestehen können. Sobald der Kunde auf den Kaufbutton klickt, erhält er innerhalb weniger Sekunden eine Bestätigung vom Verkäufer auf der Amazon-Plattform, dass eine Nachricht erfolgt, […]

Versicherungsrecht 2019: erhöhte Beitragsbemessungsgrenzen

Mit Sitzung vom 10. Oktober 2018 hat das Bundeskabinett die Beitragsbemessung für 2019 hinsichtlich der Rechengrößen für die Sozialversicherungen festgelegt. Die Beitragsbemessungsgrenze ist die wichtigste Bezugs- und Rechengröße für die Beitragsermittlung der Sozialversicherungen. Mit dieser Bezugsgröße wird nur das Einkommen zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge herangezogen, das unterhalb dieser Beitragsbemessungsgrenze liegt. Einkommensbeträge, die diese Höchstgrenze überschreiten, […]

Kein Lohnanspruch bei verspätetem Arbeitsantritt

Staus, rote Ampeln und Baustellen sind nur einige der Probleme, mit denen sich Pendler jeden Tag herumärgern müssen. Wer in einer ländlichen Region arbeitet, kann sich glücklich schätzen, denn hier gibt es weniger Verkehr, Staus, Ampeln und sogenannte Schwerpunkte, durch die alle hindurch müssen, die von A nach B fahren. Besonders schwierig ist die Fahrt […]

Arbeiten im Homeoffice: Wie sieht rechtliche Situation aus?

Viele Arbeitnehmer träumen von einem Job im Homeoffice angesichts problematischer Arbeitstage im Büro. Keine nervigen Chefs, keine Überforderung durch ständig neue Aufgaben und vor allem, man arbeitet alleine, ohne ungeliebte Kollegen und kann sich den Tag so einteilen, wie man will. Keine festen Arbeitszeiten mehr im Büro. Mitarbeiter im Homeoffice bekommen einen Laptop und ein […]

EUGH: Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch

Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte von Arbeitnehmern und hat entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Mindestjahresurlaub nicht automatisch verfällt, wenn der Arbeitnehmer seinen Urlaub nicht beantragt hat. Die vorliegende Entscheidung betrifft zwei Arbeitnehmer. Einer der Kläger absolvierte sein Referendariat im juristischen Vorbereitungsdienst beim Land Berlin. Die letzten Monate vor Ablauf seines Referendariats […]

Darf sich die Kirche auf ihr verfassungsrechtlich garantiertes Selbstbestimmungsrecht berufen?

Nicht in jedem Fall, befinden die Richter am Bundesgerichtshof mit ihrem Urteil vom 18. April 2018. Liegt eine Diskriminierung aus religiösen Gründen vor?  Die Richter hatten über den Fall einer Berliner Sozialpädagogin zu entscheiden, die sich erfolglos auf eine Stelle bei der Evangelischen Diakonie beworben hatte. Potenzielle Bewerber wurden bereits mit der Stellenanzeige darauf hingewiesen, […]

Betriebsräte: Wann ist eine Schulung erforderlich?

Für jeden Betriebsrat stellt sich früher und später die Frage, ob sein Fachwissen immer noch ausreicht, um sich erfolgreich für die Belange der Arbeitnehmer in dem Unternehmen einsetzen zu können. Denn immerhin besteht die Hauptaufgabe eines Betriebsrates darin, die Interessen der Arbeitnehmer beim Arbeitgeber so zu vertreten, dass im Idealfall eine für beide Seiten zufriedenstellende […]

Videoüberwachung am Arbeitsplatz / öffentlich zugänglichen Räumen nicht grundsätzlich verboten

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist insbesondere seit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung eine kritische Sache. Grundsätzlich ist die Videoüberwachung am Arbeitsplatz nur in besonderen Situationen unter Einhaltung strenger Voraussetzungen möglich. Allerdings ist die Überwachung per Videokamera rechtskonform, wenn diese für jedermann offensichtlich ist. Eine Videokameraüberwachung findet vor allem in den Eingangsbereichen von Supermärkten und Kaufhäusern statt. Auch […]

Umkleiden während der Arbeitszeit nur, wenn nötig 

Es ist sinnvoll, den eigenen Arbeitsvertrag oder den geltenden Tarifvertrag sorgfältig durchzulesen. Neben Regelungen über Arbeitsleistung, Arbeitsentgelt, Arbeitsort und andere wichtige Voraussetzungen finden sich bei bestimmten Berufen möglicherweise auch Regelungen über die Umkleidezeit. Zu einer erörterungswürdigen Frage kann die Bezahlung der Umkleidezeit nur dann werden, wenn der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangt, dass er während der […]