Einträge von georg75

Ist eine Vorbeschäftigung schädlich für eine sachgrundlose Befristung?

Für die einen ist es ein Segen, für die anderen ein Ärgernis, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen. Arbeitgeber sehen diese Möglichkeit als wichtiges personalpolitisches Instrument an, Arbeitnehmer dagegen fühlen sich häufig nicht zu Unrecht ausgenutzt. Mit der sachgrundlosen Befristung bleibt eine feste Anstellung, die vor allem soziale Sicherheit und langfristiges Planen ermöglicht, ein Traum. Arbeitgeber […]

Stellenabbau, Sparmaßnahmen und Schließungen: Management und Betriebsrat einigen sich 

Erfolgsgeschichten sind selten geworden in der deutschen Modebranche. So auch bei der einstigen Erfolgsmarke Gerry Weber. Eine dreimonatige Schonfrist, um die „angespannte Finanzierungssituation zu stabilisieren“, läuft Ende Januar 2019 ab. Solange halten Banken und Schuldscheingläubiger ihre Forderungen offen, um dem Markenkonzern ausreichend Zeit für ein tragfähiges Sanierungskonzept zu geben. 

Eis und Schnee begründen keine persönlichen Umstände

Das Bürgerliche Gesetzbuch und das Arbeitsrecht regeln die Interessen der Arbeitnehmer. Das Lohnfortzahlungsgesetz bestimmt, dass Arbeitnehmer während der urlaubs- und krankheitsbedingten Abwesenheit vom Arbeitsplatz ein Recht auf Lohnfortzahlung haben. Wie sieht jedoch die Situation aus, wenn Arbeitnehmer in der kalten Jahreszeit wegen Schnee und Eis zu spät zur Arbeit kommen? Gemäß dem natürlichen Rechtsempfinden besteht […]

Arzthaftungsrecht im Bereich der Neulandmethode

Ärzte haben die gesetzliche Pflicht, ihre Patienten vor jeder Operation umgehend über die damit verbundenen Risiken aufzuklären, und zwar so, dass medizinische Laien den Sachverhalt ohne Probleme verstehen. Eine besondere Aufklärung erfordert dagegen die sogenannte Neulandmethode. Es handelt sich um Operationen, die auf der Grundlage neuer Verfahren ohne allgemein eingeführte Methode durchgeführt wird. Da es […]

Löst die Bestellung des Kunden bereits einen wirksamen Kaufvertrag aus?

Die meisten Verbraucher gehen davon aus, dass mit ihrer Bestellung bei Amazon ein wirksamer Kaufvertrag zustande kommt, auf den sie sich im Zweifelsfall berufen und auf Lieferung der bestellten Ware bestehen können. Sobald der Kunde auf den Kaufbutton klickt, erhält er innerhalb weniger Sekunden eine Bestätigung vom Verkäufer auf der Amazon-Plattform, dass eine Nachricht erfolgt, […]

Versicherungsrecht 2019: erhöhte Beitragsbemessungsgrenzen

Mit Sitzung vom 10. Oktober 2018 hat das Bundeskabinett die Beitragsbemessung für 2019 hinsichtlich der Rechengrößen für die Sozialversicherungen festgelegt. Die Beitragsbemessungsgrenze ist die wichtigste Bezugs- und Rechengröße für die Beitragsermittlung der Sozialversicherungen. Mit dieser Bezugsgröße wird nur das Einkommen zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge herangezogen, das unterhalb dieser Beitragsbemessungsgrenze liegt. Einkommensbeträge, die diese Höchstgrenze überschreiten, […]

Kein Lohnanspruch bei verspätetem Arbeitsantritt

Staus, rote Ampeln und Baustellen sind nur einige der Probleme, mit denen sich Pendler jeden Tag herumärgern müssen. Wer in einer ländlichen Region arbeitet, kann sich glücklich schätzen, denn hier gibt es weniger Verkehr, Staus, Ampeln und sogenannte Schwerpunkte, durch die alle hindurch müssen, die von A nach B fahren. Besonders schwierig ist die Fahrt […]

Arbeiten im Homeoffice: Wie sieht rechtliche Situation aus?

Viele Arbeitnehmer träumen von einem Job im Homeoffice angesichts problematischer Arbeitstage im Büro. Keine nervigen Chefs, keine Überforderung durch ständig neue Aufgaben und vor allem, man arbeitet alleine, ohne ungeliebte Kollegen und kann sich den Tag so einteilen, wie man will. Keine festen Arbeitszeiten mehr im Büro. Mitarbeiter im Homeoffice bekommen einen Laptop und ein […]

EUGH: Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch

Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte von Arbeitnehmern und hat entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Mindestjahresurlaub nicht automatisch verfällt, wenn der Arbeitnehmer seinen Urlaub nicht beantragt hat. Die vorliegende Entscheidung betrifft zwei Arbeitnehmer. Einer der Kläger absolvierte sein Referendariat im juristischen Vorbereitungsdienst beim Land Berlin. Die letzten Monate vor Ablauf seines Referendariats […]

Darf sich die Kirche auf ihr verfassungsrechtlich garantiertes Selbstbestimmungsrecht berufen?

Nicht in jedem Fall, befinden die Richter am Bundesgerichtshof mit ihrem Urteil vom 18. April 2018. Liegt eine Diskriminierung aus religiösen Gründen vor?  Die Richter hatten über den Fall einer Berliner Sozialpädagogin zu entscheiden, die sich erfolglos auf eine Stelle bei der Evangelischen Diakonie beworben hatte. Potenzielle Bewerber wurden bereits mit der Stellenanzeige darauf hingewiesen, […]